Stellungnahme zum VwV Energieförderprogramm Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg bereitet sich auf die Weiterförderung von Energieeffizienz- und Klimaschutz-Netzwerken vor. Hierzu wurde der VfEW zur Stellungnahme aufgerufen. 

Wir begrüßen, dass mehrheitlich kommunale Unternehmen mit KMU-Charakter grundsätzlich als förderfähig anerkannt werden, sehen jedoch einen Klärungsbedarf, da diese Einordnung in der VwV EffEE BW bislang fehlt. Gleichzeitig halten wir die derzeitige Förderhöhe und die angesetzten Tagessätze für nicht ausreichend, um den realistischen Aufwand für Aufbau und Betrieb von Energieeffizienz- und Klimaschutznetzwerken einschließlich Akquise- und Beratungsleistungen angemessen abzubilden. Darüber hinaus besteht beim Projektstart ein inhaltlicher Widerspruch zwischen Teilnehmervertrag und Bewilligungszeitpunkt, der angepasst werden sollte, um die Antragstellung rechtssicher und praktikabel zu ermöglichen. 

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